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Management

Fehler bei der Arbeit und ihre Konsequenzen

Wann haften Arbeitnehmer für verursachte Schäden am Arbeitsplatz?

Ein falsch­er Hand­griff, eine feh­ler­hafte Berech­nung oder ein vergessenes Warn­schild. Vermeintlich ist das nur eine kleine Un­acht­samkeit oder Nach­läs­sigkeit – Feh­ler von Angestell­ten kön­nen allerd­ings weitreichende Fol­gen haben, wenn es zu Per­so­n­en- oder wirtschaftlichen Schä­den kommt.
Doch wer haftet in die­sen Fällen für den ent­s­tan­de­nen Scha­den? Der Ar­beit­ge­ber oder der Ar­beit­neh­mer als Verur­sach­er? Ant­wort: Ver­schie­dene Fak­toren sind entschei­dend. Die Haf­tungs­grund­sätze am Ar­beit­s­platz un­ter­schei­den sich von der Haf­tung für Schä­den im Pri­vatleben. Der Ar­beit­neh­mer kann für ent­s­tan­de­nen Scha­den im Be­trieb nur be­gren­zt zur Rechen­schaft ge­zo­gen wer­den. Das hat das Bun­de­sar­beits­gericht in ein­er Grund­satzentschei­dung im Jahr 1994 entschie­den. Der Ar­beit­neh­mer haftet im Ver­hält­nis zum Ar­beit­ge­ber dann nicht un­eingeschränkt, wenn der Scha­den auf ein­er be­trie­blichen Tätigkeit beruht (BAG GS vom 27.9.1994). Die Recht­sprechung hat ein Stufen­mod­ell für die Haf­tungsbeschränkung en­twick­elt. Ob der Mi­tar­beit­er für ei­nen Feh­ler be­langt wer­den kann, hängt vom Grad des Ver­schul­dens des Ar­beit­neh­mers ab.

Fahr­läs­sigkeit oder Vor­satz


Der Ar­beit­neh­mer haftet bei leicht­ester Fahr­läs­sigkeit für den Scha­den über­haupt nicht, weil dem Ar­beit­ge­ber grund­sät­zlich das bei dem Scha­dens­fall sich re­al­isierende Be­trieb­s­risiko zuzurech­nen ist. Ist die Ve­r­ant­wortlichkeit des Ar­beit­neh­mers dem Bereich der mittleren Fahr­läs­sigkeit zuzuord­nen, fin­d­et un­ter Ab­wä­gung aller Um­stände eine Scha­den­steilung statt. Bei grober Fahr­läs­sigkeit haftet der Ar­beit­neh­mer regelmäßig im vollen Um­fang. Allerd­ings kommt bei der Ver­wirk­lichung eines be­son­ders ho­hen Scha­den­s­risikos auch hi­er eine an­teilige Haf­tung in Be­tracht. Keine Haf­tungsbeschränkung fin­d­et bei vorsät­zlich­er Scha­den­szufü­gung statt. Um leicht­este Fahr­läs­sigkeit han­delt es sich dann, wenn trotz sorgfältiger Ar­beit ein Feh­ler passiert. Für diese Schä­den kann der Ar­beit­neh­mer nicht haft­bar ge­macht wer­den. Das Risiko und den ent­s­tan­de­nen Ver­lust trägt allein der Ar­beit­ge­ber. Bei einem Fall von mittler­er Fahr­läs­sigkeit haftet der Beschäftigte an­teilig. Dies­er liegt vor, wenn der Ar­beit­neh­mer die im Verkehr er­forder­liche Sorg­falt außer Acht lässt (§ 276 Abs. 2 BGB). Der ent­s­tan­dene Scha­den wird nach sorgfältiger Ab­wä­gung zwischen Ar­beit­neh­mer und Ar­beit­ge­ber geteilt. Eine an­teilige Haf­tung be­deutet dabei nicht zwin­gend eine hälftige Teilung des Scha­dens. Der Ver­schul­den­san­teil des Ar­beit­neh­mers kann deut­lich höher, je­doch häu­fig auch deut­lich nie­driger sein. Die Kri­te­rien für die Be­w­er­tung des Ver­schul­den­san­teils sind zum Beispiel die Ver­sicher­barkeit des Risikos durch den Ar­beit­ge­ber, die Höhe des Ver­di­en­stes, das Vorver­hal­ten des Ar­beit­neh­mers und seine sozialen Ver­hält­nisse. Bei grober Fahr­läs­sigkeit kann, je nach Einzel­fall und Ab­wä­gung, auch eine Scha­den­steilung zwischen den Parteien in­frage kom­men. Je­doch tritt hi­er regelmäßig das Be­trieb­s­risiko hin­ter den Ver­schul­dens­bei­trag des Ar­beit­neh­mers zurück, so­dass es gerecht­fertigt ist, ihm den Scha­den im vollen Um­fang aufzuer­le­gen. Grobe Fahr­läs­sigkeit liegt dann vor, wenn der Ar­beit­neh­mer die­jenige Sorg­falt außer Acht lässt, die je­dem ein­geleuchtet hätte. Zum Beispiel, wenn grobe Pflichtver­stöße im Straßen­verkehr be­gan­gen wer­den oder wenn ein Kell­n­er im ICE-Bor­dres­tau­rant die Brief­tasche un­beauf­sichtigt lie­gen lässt. Bei Vor­satz haftet der Ar­beit­neh­mer in der Regel in vollem Um­fang für den ent­s­tan­de­nen Scha­den. Eine Scha­den­steilung ist, an­ders als bei den ver­schie­de­nen Stufen der Fahr­läs­sigkeit, aus­geschlossen. Bei vorsät­zlichem Han­deln nimmt der Beschäftigte nicht nur die Pflichtver­let­zung, son­dern auch den Scha­den bil­li­gend in Kauf. Um den Tatbe­s­tand des Vor­satzes zu er­füllen, reicht es allerd­ings nicht aus, dass der Mi­tar­beit­er sich wis­send über Vorschriften oder An­wei­sun­gen hin­wegset­zt. Der Vor­satz muss sich auch auf den Scha­den­sein­tritt bezie­hen. Ob nun ein­fache, mittlere, grobe Fahr­läs­sigkeit oder so­gar Vor­satz vor­liegt, das entschei­den im Zweifel die Gerichte.

Ausgabe 02/2017



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