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Management

Arbeitspausen-Regelung

Wann hat der Mitarbeiter Anspruch auf Pause?

Die meis­ten Ar­beit­neh­mer in Deutsch­land ge­hen in der Woche 40 Stun­den ar­beit­en. An fünf Ta­gen die Woche acht Stun­den. Kaum ein Men­sch ist in der Lage, diese acht Stun­den am Stück pro­duk­tiv und vor allem konzen­tri­ert tätig zu sein. Um die Sicher­heit von Mi­tar­beit­ern zu gewähr­leis­ten, ist de­shalb ge­set­zlich vorgeschrieben, dass die Ar­beit­szeit von ein­er Pause un­ter­brochen wer­den muss. Regelmäßige Pausen stellen somit die dauer­hafte Leis­tungs­fähigkeit des Mi­tar­beit­ers sich­er. Die Ar­beits­pausen di­e­nen der Er­hol­ung und der Ge­sund­heit des Ar­beit­neh­mers. Die Pausen­länge und die Ges­tal­tung der Pausenzeit sind im Ar­beit­szeit­ge­setz klar geregelt. Eine Pause im Sinne des Ar­beit­s­rechts liegt dann vor, wenn der Mi­tar­beit­er in die­sem (Pausen-)Zei­traum von der Verpflich­tung zur Leis­tung von der Ar­beit freigestellt ist. Die Lage und die Dauer der Ar­beit­sun­ter­brechung sind dabei im Vo­raus festzule­gen. Dies muss nicht zwin­gend im Ar­beitsver­trag geregelt wer­den. Der Ar­beit­ge­ber kann die ge­naue Lage der Pausen im Rah­men des Di­rek­tion­s­rechts (allerd­ings un­ter Beach­tung des Be­triebsver­fas­sungs­ge­setzes) bes­tim­men – er ist dabei an die Regelun­gen im Ar­beit­szeit­ge­setz, insbe­son­dere § 4 Ar­bZG, ge­bun­den. Die dort ge­nan­n­ten Zeit­en sind je­doch nur Min­destzeit­en bzw. Un­ter­grenzen. Der Ar­beit­ge­ber kann bei Be­darf auch län­gere Pausen anord­nen. Diese ein­seitig fest­gelegten Pausenzeit­en dür­fen aber nicht über­zo­gen lang oder gar völ­lig unsin­nig sein.

In § 4 des Ar­beit­szeit­ge­setzes heißt es:

Ar­beit­szeit bis zu sechs Stun­den: kein An­spruch auf Pause.
Ar­beit­szeit von mehr als sechs bis zu ne­un Stun­den: ins­ge­samt 30 Minuten Pause.
Ar­beit­szeit von mehr als ne­un Stun­den: ins­ge­samt 45 Minuten Pause.
Die min­i­male Pausenzeit be­trägt dabei 15 Minuten. Eine kürzere Pause trägt nicht zur Er­hol­ung der Mi­tar­beit­er bei und ent­spricht nicht den ge­set­zlichen Vor­gaben.
Bei ju­gendlichen Angestell­ten un­ter 18 Jahren müssen im Vo­raus fest­ste­hende Ruhe­p­ausen von min­destens 30 Minuten bei ein­er Ar­beit­szeit von mehr als viere­in­halb bis zu sechs Stun­den und 60 Minuten bei ein­er Ar­beit­szeit von mehr als sechs Stun­den gewährt wer­den. Als Ruhe­p­ause gilt auch hi­er nur eine Ar­beit­sun­ter­brechung von min­destens 15 Minuten.
Die Ruhe­p­ausen müssen in angemessen­er zeitlich­er Lage gewährt wer­den. Eine Pause di­rekt bei Ar­beit­san­tritt ist ge­nau­so wenig sin­n­voll wie kurz vor Feier­abend. Darum gilt: früh­estens eine Stunde nach Be­ginn und spätestens eine Stunde vor Ende der Ar­beit­szeit.
Der Mi­tar­beit­er kann in der Pause tun und lassen, was er will – soweit er nicht den be­trie­blichen Ablauf stört und ihm in­soweit zuläs­sige Grenzen ge­set­zt wer­den. Der Ar­beit­neh­mer hat das Recht, die Ruhe­p­ausen an einem Ort sein­er Wahl zu ver­brin­gen. In dies­er Zeit darf vom Ar­beit­neh­mer nicht ver­langt wer­den, sich für ei­nen et­wai­gen Ar­beit­sein­satz bere­itzuhal­ten.

Überwachungspflicht liegt beim Ar­beit­ge­ber

Der Ar­beit­ge­ber muss die Ein­hal­tung der Pausen überwachen und die Mis­sach­tung gegebe­nen­falls ar­beit­s­rechtlich sank­tionieren. Bei Ver­stößen dro­hen dem Ar­beit­ge­ber sonst Bußgelder, in be­son­ders gravieren­den und vorsät­zlich be­gan­ge­nen Fällen auch Strafen. Nach einem Urteil des Ar­beits­gerichts Hamm (3 Ca 1634/11) darf ein Ar­beit­ge­ber, der Pausenzeit­en nicht konkret fest­gelegt hat, nicht pauschal eine bes­timmte Pausenzeit nachträglich von der Ar­beit­szeit abzie­hen. Wenn der Ar­beit­ge­ber die Ein­hal­tung von Pausenzeit­en dem Ar­beit­neh­mer über­lässt und dies­er keine „Pausen“ ein­legt, dann muss die volle Ar­beit­szeit vergütet wer­den (LAG Hamm, 5 Ta 4/1). Die Bes­tim­mun­gen des Ar­beit­szeit­ge­setzes richt­en sich al­so in er­ster Linie an den Ar­beit­ge­ber; dies­er hat die Ein­hal­tung der ge­set­zlichen Bes­tim­mun­gen zu gewähr­leis­ten.
Desweit­eren gilt: Der Mi­tar­beit­er bekommt fest­ste­hende Ruhe­p­ausen nicht bezahlt. Zwar kann hi­erzu eine ab­weichende ar­beits- oder tar­ifver­tragliche Regelung getrof­fen wer­den. Grund­sät­zlich han­delt es sich aber bei ein­er Pause nicht um Ar­beit­szeit.

Ausgabe 07/2017